
Eine breite Plattform zum Diskurs, eine möglichst unbürokratische Umsetzung und damit ein Impulsgeber zur Erleichterung der Integration in Sachsen und im Bund.

Eine breite Plattform zum Diskurs, eine möglichst unbürokratische Umsetzung und damit ein Impulsgeber zur Erleichterung der Integration in Sachsen und im Bund.
In unserem grünen Bundestagswahlprogramm fordern wir ausdrücklich, dass wir das sogenannte externe ministerielle Einzelfallweisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft beschränken und transparent machen wollen
Als erstes würde ich im Bundestag darüber abstimmen lassen, dass alle sich zu Abgeordnetengrundsätzen verplichten: Ablehung jeglicher Privilegien in der Parlamentsarbeit
Rentenreform: Bürgerversicherung für alle Beschäftigten, Bürgerfond als private und betriebliche Altersvorsorge.
Ich persönlich sehe unter den aktuellen Gegebenheiten keine Möglichkeit für die Türkei, der EU beizutreten. Gleichwohl ist die Türkei als NATO-Mitglied und in der aktuellen Ausgestaltung der Migrationspolitik ein notwendiger Partner.
Wir sind gegen Tierversuche und möchten Rahmen setzen, in der tierversuchsfreie Methoden gefördert und Wissenschaft eine Forschung betreiben kann, die dem Menschen eine größtmögliche Sicherheit gewährleistet