Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Konstanze Q. • 04.09.2021
Wie stehen Sie dazu, ein Transparenzversprechen wie von abgeordnetenwacht.de (betreffend die Offenlegung von Nebeneinkünften) angeregt abzugeben?
Lachend am Geländer
Antwort 09.09.2021 von Tanja Machalet SPD

Einkünfte werden seit 2011 auf meiner Homepage veröffentlicht. Link: https://www.tanja-machalet.de/internet/Über%20mich/Gläserne%20Abgeordnete/

Frage von Petra F. • 04.09.2021
Wie ist Ihre Position und die Ihrer Partei zur Legalisierung von Cannabisprodukten ?
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort 19.04.2022 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das bisherige Cannabisverbot halten wir für gescheitert

Frage von Guido S. • 04.09.2021
Wo sehen Sie die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitswesens, was letztes Jahr schon nicht zutraf ( siehe DIVI-Skandal), bei einer Corona-Impfquote von ca 60% in der BRD? Hilft die Impfung nicht?
Portrait von Andreas Lenz
Antwort 06.09.2021 von Andreas Lenz CSU

Die Impfung zeigt große Wirkung und der sehr geringe Inzidenzwerte von geimpften Personen gibt der Impfstrategie eindeutig recht

Frage von Phillip S. • 04.09.2021
Bei Ihrer Antwort auf die Frage, ob die gesetzlichen Mindeststandards in der Tierhaltung ausreichend sind, haben Sie "Ich stimme zu" gewählt. Haben Sie sich da vielleicht vertan?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.09.2021 von Rolf Mützenich SPD

Im Juli 2020 forderte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, die Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung konsequent umzusetzen und Zukunftsperspektiven für die Tierhaltung in Deutschland zu schaffen. Auch die Sonderagrarministerkonferenz stellte sich Ende August 2020 einstimmig hinter die Borchert-Vorschläge zum Umbau der Tierhaltung.

Frage von Manfred K. • 04.09.2021
Verpflichtet das Sozialstaatsprinzip nicht den fehlenden Mangel an Rechtskenntnis, Mittel für Gewerkschaftsbeiträge und einer Rechtsschutzversicherung nach dem Fürsorge- und Schutzgebot auszugleichen?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 24.09.2021 von Dennis Rohde SPD

Gewerkschaftsbeiträge und Arbeitsrechtsschutzbeiträge können bei der Steuererklärung geltend gemacht werden.

Frage von Horst K. • 04.09.2021
Warum hört man immer nur Umwelt, Klimaschutz und Flüchtlinge aber nichts über Renten, teueren Strom und überteuertr Mieten.
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 06.09.2021 von Benjamin Strasser FDP

Gegen die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt hilft vor allem das Bauen.