Antwort 09.09.2021 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Große Vermögen wieder stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.09.2021 von Aferdita Suka BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Allerdings gab es bei der Planung der Radverkehrsanlage auf dem TeDamm einen langen Beteiligungsprozess, an dem auch u.a. der bezirkliche Beirat von und für Menschen mit Behinderung mit seiner Expertise beteiligt war.
Antwort 06.09.2021 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Eine solche Haltestelle würde sehr gut das Neubaugebiet Irma-Keilhack-Ring anbinden, und zu Ihrer Arbeitsstätte im Schierenberg 74 wären es von dort aus dann auch nur rund 200 Meter Fußweg.
Antwort 06.09.2021 von Timon Gremmels SPD
ich habe das Transparenzversprechen bei Abgeordnetenwatch abgegeben.
Antwort 07.09.2021 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Persönlich halte ich nicht unbedingt das Weltwirtschaftsforum, sondern eine verfehlte internationale Wirtschaftspolitik, für das Problem. Es ist Politik, die Liberalisierungen, Wachstumsansätze und einen massiven Ressourcenverbrauch ermöglicht. Es ist Politik, die genau das ändern muss.
Antwort 27.09.2021 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Parteienfinanzierung und zum Datenschutz geben unserem Handeln im Wahlkampf einen klaren Rahmen vor. Wir fordern weiterhin, die Veröffentlichungsgrenzen für Parteispenden abzusenken, diese zu deckeln und auf natürliche Personen zu beschränken.