Als Patientin müssen Sie zu einer Behandlung immer ihre Einwilligung geben und können so entscheiden, ob und wie sie sich behandeln lassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.09.2021 von Hakan Demir SPD
ich bin mir nicht ganz sicher, was mit Ihrer Frage gemeint ist. Könnten Sie diese noch einmal anders formulieren.
Antwort 04.07.2023 von Volker Wissing parteilos
Seinerzeit flossen keine Landesgelder in die Plattform.
Antwort 07.10.2021 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher erscheint es mir sinnvoll zu prüfen, inwiefern § 50 Abs. 2 f. TAMG [...] sinnvoll angepasst werden kann.
Antwort 13.09.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Bürokratische Hürden beim Einwanderungs- und Integrationsprozess sowie bei der Arbeitsaufnahme, wie die Vorrangprüfung oder die Sperrfrist für Asylbewerber, müssen abgebaut und Partnerschaften mit Herkunftsländern geschlossen werden.
Antwort 14.09.2021 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ulle Schauws macht stets Politik im Sinne der Allgemeinheit. Diesem Grundsatz ist sie und sind Bündnis 90/Die Grünen verpflichtet.