Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 17.09.2021
Wie und bis wann wollen Sie die Umwandlung bzw. Abschaffung der Hauptstadtzulage konkret umsetzen (Zeitrahmen, Prüfung und/oder Schaffung neuer Instrumente)?
Klaus Lederer
Antwort 21.09.2021 von Klaus Lederer parteilos

Wir wollen nicht riskieren, dass Berlin erneut aus der Tarifgemeinschaft der Länder ausgeschlossen wird.

Frage von Hartmut B. • 17.09.2021
Schaffen Sie den Einspeisungsdeckel bei PV-Anlagen ab? Wir brauchen den Strom doch dringend für die Energiewende! Da ist es nicht hilfreich, wenn die Anlagen in ihrer Leistung gedrosselt werden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.09.2021 von Christian Lindner FDP

Ich habe mich bereits an anderer Stelle bei Abgeordnetenwatch zu Ihrer Frage geäußert

Frage von Hartmut B. • 17.09.2021
Guten Tag Frau Wagner, die PV-Pflicht bei Neubauten bremst bei der Schaffung von Wohnraum. Wäre es nicht besser, die Installation von PV-Anlagen generell attraktiver zu machen?
Portrait von Daniela Wagner
Antwort 23.09.2021 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das neue Strommarktdesign sichert den schnellen und günstigen Ausbau der Erneuerbaren, den wirtschaftlichen Betrieb von Speichern, flexiblen Erzeugern und Verbrauchern sowie einen ausreichenden Netzausbau.

Frage von Olaf S. • 17.09.2021
In der NRZ las ich: Afghane fürchtet Abschiebung. 23 Jahre alt, seit 6 Jahren in Deutschland. Er ist laut einem Bescheid: "zur unverzüglichen Ausreise" verpflichtet. Was denken Sie darüber?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 19.09.2021 von Dirk Heidenblut SPD

derzeit muss niemand aus Afghanistan die Abschiebung fürchten, es ist ganz klar geregelt, dass es Abschiebungen dahin aktuell nicht gibt.

Frage von Arno L. • 17.09.2021
Stiftungen derzeit etwa 24000, Jahr 2000 noch rund 10000. Sehr hier ein großes Problem für die Demokratie(Parteinähe etc.). Was wollen Sie gegen diese Auswüchse tun ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 22.09.2021 von Christian Lindner FDP

diesen Vorwurf kann ich nicht teilen.

Frage von Nadine W. • 17.09.2021
Können sich Studierende analog zu Schüler*innen ab dem 11. Oktober weiterhin kostenlos auf Corona testen lassen oder müssen sie die Tests selbst zahlen und werden somit zu einer Impfung gezwungen?
Portrait von Kathrin Anklam-Trapp
Antwort 17.09.2021 von Kathrin Anklam-Trapp SPD

Deshalb haben der Bund und die Länder entschieden, die Kosten für die Testung von Schülerinnen und Schüler zu übernehmen.