Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 06.11.2025 von Christoph Schmid SPD

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zu den von Ihnen angesprochenen Stückzahlen und Zeitplänen keine Auskunft erteilen kann. Diese Informationen unterliegen der Geheimhaltung, da ihre Veröffentlichung die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland berühren würde.

Portrait von Torben Braga
Antwort 06.11.2025 von Torben Braga AfD

Zölle sollten wirtschaftlich begründet sein, nicht politisch und emotional. Trumps Reaktion auf das Video ist überzogen.

Portrait von Katja Mast
Antwort 04.11.2025 von Katja Mast SPD

Dies würde dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit widersprechen, da der Zusammenhang zwischen Beitragszahlung und Rentenanspruch aufgehoben würde.

Portrait von Pascal Leddin
Antwort 24.11.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Neuauszählung ist jedoch keine politische Entscheidung, sondern Teil eines rechtlich geregelten Prüfungsverfahrens. Zuständig ist der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags, nicht die Landesparlamente.