Antwort 18.10.2021 von Wolfgang Kubicki FDP
Die Steuerpflicht hängt nicht an der Zustimmung oder Ablehnung zu bestimmten rechtlichen oder politischen Rahmenbedingungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2021 von Reinhold Hilbers CDU
Das bleibt den Verhandlungsrunden vorbehalten.
Antwort 14.10.2021 von Nina Warken CDU
Sie haben sie in Absprache mit den verantwortlichen Behörden aufgehängt und entsprechend den Vorgaben auch wieder entfernt.
Antwort 12.11.2021 von Andrew Ullmann FDP
Es gibt Fortschritte in der Entwicklung von Medikamenten zur Behandlung von Covid-19-Erkrankungen. Ivermectin eignet sich allerdings vermutlich nicht.
Antwort 12.10.2021 von Christian Lindner FDP
Es ist in Deutschland allerdings so, dass die Entscheidungen, welche medizinischen Behandlungen zugelassen und dann auch von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet werden, von der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen getroffen werden.
Antwort 11.10.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Wir wollen die Legalisierung so sinnvoll und großzügig wie möglich und gleichzeitig verantwortungsvoll gestalten.