Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens G. • 18.09.2021
Wann wird endlich die versprochene Neuwahl in Thüringen durchgeführt?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 24.07.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Die Landtagswahlen in Thüringen werden aller Voraussicht nach am 01.09.2024 stattfinden

Frage von Kaspar K. • 18.09.2021
Werden Sie am 26.09. beim Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen mit Ja stimmen? Und wenn er erfolgreich sein sollte, werden Sie sich dafür einsetzen, dass er auch umgesetzt wird?
Aufnahme am Fennsee
Antwort 19.09.2021 von Friederike Adelheid Masz dieBasis

Ich setze mich dafür ein, dass der Volksentscheid möglich wird, ein Diskurs mit allen Beteiligten und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten ist vorrangiges Ziel.

Frage von Kaspar K. • 18.09.2021
Werden Sie am 26.09. beim Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen mit Ja stimmen? Und wenn er erfolgreich sein sollte, werden Sie sich dafür einsetzen, dass er auch umgesetzt wird?
Portrait von Heinrich Forstner
Antwort 22.09.2021 von Heinrich Forstner FDP

Nein, aber den Volkswillen müssen wir respektieren.

Frage von Kaspar K. • 18.09.2021
Werden Sie am 26.09. beim Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen mit Ja stimmen? Und wenn er erfolgreich sein sollte, werden Sie sich dafür einsetzen, dass er auch umgesetzt wird?
Profilbild von Christian Wohlrabe
Antwort 20.09.2021 von Christian Wohlrabe CDU

Massenenteignungen schaffen keine einzige neue Wohnung und senken keine Miete - kosten den Steuerzahler aber Milliarden. Deshalb lehne ich den Volksentscheid ab

Frage von Kaspar K. • 18.09.2021
Werden Sie am 26.09. beim Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen mit Ja stimmen? Und wenn er erfolgreich sein sollte, werden Sie sich dafür einsetzen, dass er auch umgesetzt wird?
Björn Matthias Jotzo, 2021
Antwort 22.09.2021 von Björn Matthias Jotzo FDP

Im unwahrscheinlichen Fall des Erfolges des Enteignungs-Volksentscheids muss der Senat dessen Wortlaut umsetzen und die Erforderlichkeit von Maßnahmen prüfen.

Frage von Kaspar K. • 18.09.2021
Werden Sie am 26.09. beim Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen mit Ja stimmen? Und wenn er erfolgreich sein sollte, werden Sie sich dafür einsetzen, dass er auch umgesetzt wird?
Portrait von Henner Schmidt
Antwort 18.09.2021 von Henner Schmidt FDP

Ich werde beim Volksentscheid mit "Nein" stimmen, da dieser kein Problem löst und teuer wird. Die rechtlichen Regelungen zu Volksentscheiden sind einzuhalten.