Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 14.07.2023 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Deutschland verliefen die Proteste der BLM Bewegung größtenteils friedlich und haben einen wichtigen Beitrag zur Sensibilisierung im Bereich Anti-Rassismus beigetragen.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort 03.12.2021 von Karamba Diaby SPD

Selbstverständlich befürworte ich die in Deutschland gestartete Initiative der BLM-Bewegung, vorausgesetzt, die Proteste verlaufen friedvoll. Gewalt in jeglicher Form ist aufs Schärfste zu verurteilen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 13.12.2021 von Dagmar Schmidt SPD

Es gilt in diesem Zusammenhang Fragen der verfassungsrechtlichen Umsetzung zu klären. Ob diese dann ähnlich wie in Österreich umgesetzt werden, kann ich Ihnen nicht derzeit jedoch nicht sagen.

Bettina Lugk
Antwort 23.11.2021 von Bettina Lugk SPD

Aktuell werden die Freiheiten der Geimpften dadurch eingeschränkt, dass andere Menschen die Freiheit für sich beanspruchen, sich nicht impfen zu lassen und damit ein hohes gesundheitliches Risiko für sich und andere eingehen

Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 06.12.2021 von Markus Hümpfer SPD

Wir wollen zwar Anreize für eine klimaneutrale Wärme- und Stromgewinnung setzen. Aber deswegen soll niemand im Dunkeln sitzen oder frieren müssen.