Antwort 18.02.2026 von Alexander Schweitzer SPD
Rheinland-Pfalz verfolgt seit vielen Jahren bewusst einen Ansatz, der Leistung und Bildungsgerechtigkeit zusammen denkt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2026 von Michael Thews SPD
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass meine damalige Antwort selbsterklärend ist.
Antwort 13.07.2026 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ob von dem genannten Produkt tatsächlich eine Gefahr ausgeht, kann ich seriös nicht beurteilen. Ein Mittel zur Anwendung auf der Kopfhaut ist rechtlich in der Regel ein kosmetisches Mittel; hierfür gilt die EU-Kosmetik-Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 mit verpflichtender Sicherheitsbewertung vor dem Inverkehrbringen, überwacht durch die Behörden der Länder.
Antwort 21.01.2026 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich auf meine Antworten auf die Fragen vom 19.06.2025 sowie vom 08.07.2025.
Antwort 12.05.2026 von Siemtje Möller SPD
Zwischenzeitlich hat das Innenministerium den entsprechenden Gesetzentwurf zur Übertragung des Tarifabschlusses vorgelegt, der nun im parlamentarischen Beratungsverfahren ist und dessen Inhalte öffentlich bekannt sind.
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.