Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea B. • 14.02.2024
Welche Tätigkeit haben Sie vor Ihrer politischen Karriere ausgeübt und für welche politischen Themen hatten Sie damals am meisten "gebrannt"?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 14.02.2024 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

vor meiner Bundestagstätigkeit war ich als Selbstständiger tätig und ehrenamtlich in der Kommunalpolitik (Schwerpunkt u. a. "Verkehr").

Frage von Andrea B. • 14.02.2024
Welche der von Deutschland an die Ukraine bereits gelieferten Waffen wären nicht in die Ukraine geschickt worden, hätten Sie das Zepter in der Hand gehabt? Warum?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist richtig, dass wir die entsprechenden Waffen an die Ukraine geliefert haben.

Frage von Eckart K. • 14.02.2024
Nachfrage zu Ihrer Antwort: Wie begründen Sie Ihre Antwort vom 31.12.2023 an mich, dass Russlands UN-Resolution das Narrativ des angeblichen Kampfes gegen Nazismus missbraucht für den Ukraine-Krieg?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 27.05.2024 von Bärbel Bas SPD

Es ist wichtig, Desinformation und Propaganda zu benennen, denn für Russlands Angriff gegen die Ukraine gibt es keinerlei Rechtfertigung

Frage von Andrea B. • 14.02.2024
Was am ÖRR hat Ihrer Meinung nach den größten Reformbedarf (gern auch Mehrfachnennung)?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Damit er uns angesichts einer sich verändernden Medienlandschaft auch in Zukunft erhalten bleibt, müssen wir ihn jetzt stärken und reformieren.

Frage von Juergen V. • 14.02.2024
Wann ist mit der Entscheidung des Verfassungsgericht zum Warburg-Scholz-Cum-Ex Untersuchungsausschuss zu rechnen?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 20.02.2024 von Matthias Hauer CDU

Wann das Bundesverfassungsgericht in dieser Sache eine Entscheidung treffen wird, ist nicht vorhersehbar.