Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Labetzke
Antwort 15.03.2024 von Michael Labetzke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein gutes Beispiel ist sicherlich meine Sprechstunde. Diese biete ich direkt nach der Wahl im letzten Mai regelmäßig an, weil ich mit den Einwohner*innen ins Gespräch kommen möchte

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 21.02.2024 von Dietmar Nietan SPD

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir in Deutschland getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer haben.

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 21.02.2024 von Dirk Bamberger CDU

Insbesondere gehört dazu die Frage, ob Datenschutzanforderungen möglicherweise teilweise außerhalb des direkten Schulbetriebs erfüllt werden könnten, um die Belastung der Schulen zu verringern.

Portrait von Tino Sorge
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion halten dieses Vorhaben für fatal und im höchsten Maße verantwortungslos. Zugunsten einer Klientel, die seit Jahren laut und vernehmlich auf die Legalisierung drängt, nimmt die Ampel gesundheitliche Folgeschäden bei den künftigen Konsumenten billigend in Kauf, sie schafft ein Bürokratiemonster ohne Vorbild und stört den Rechtsfrieden in unserem Land.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Durch gezielte Einführung neuer Regelungen im Zuge der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wird verhindert, dass Antisemiten eingebürgert werden können.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 19.02.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

hierzu möchte ich Sie auf die Antwort verweisen, die ich bereits letzten Sommer dazu eingestellt habe.