Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp B. • 13.09.2023
Energy Sharing sollte gemäß EU-Recht seit Mitte 2021 in Deutschland möglich sein und ist deshalb im Koalitionsvertrag. Wie ist der Status Quo und wie stehen Sie zu den Positionspapieren von z.B. bne?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Elmar B. • 13.09.2023
Direkte Demokratie - Volksabstimmungen auf Bundesebene. Warum haben die Grünen die Direkte Demokratie aus ihrem Programm gestrichen, kurz bevor sie in Regierungsverantwort gekommen sind.
Portrait von Emilia Fester
Antwort 02.07.2024 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch den Bürgerrat zum Thema Ernährung konnten wir als Ampel Fraktion nun erstmals einen direkt-demokratischen Ansatz implementieren, den wir nun pilotieren und ausbauen wollen.

Frage von Erwin T. • 13.09.2023
Warum bekommen Haushalte mit einem Eintarifzähler für Wärmepumpenstrom keinen NT (28 Cent), Kunden mit Doppeltarifzähler aber wohl.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Paul H. • 13.09.2023
ELSTER Eintrag 2023 EPP: Welche Blätter müssen in dieser Onlineübersicht angewählt werden und wo genau muss ich da dann die 300 Euro eintragen? - und welche Anlagen muss ich beifügen?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 18.09.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Grundsätzlich kann ich Sie zum Vorgehen bei der Auszahlung der Energiepreispauschale (EPP) über den Steuerbescheid durch das Finanzamt lediglich auf klare Festlegungen aufmerksam machen, die in einer Veröffentlichung auf der Webseite des Finanzministeriums nachzulesen sind.

Frage von Ute L. • 13.09.2023
Wie stehen Sie zur Abgrenzung der CDU (Brandmauer) gegenüber der AfD, speziell auf der Ebene der Landes- und Kommunalpolitik und welches Verhalten leiten Sie daraus gegenüber Ihren Parteikollegen ab?
Antwort ausstehend von Thomas Diener CDU
Frage von Verena F. • 13.09.2023
Wie planen Sie und Ihre Partei, die Versorgungslage für Endometriose-Betroffene in Bayern zu verbessern?
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 18.09.2023 von Josef Zellmeier CSU

Endometriose ist eine ernstzunehmende Krankheit, der mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte. Aus diesem Grund hat der Bayerische Landtag einstimmig einen umfangreichen Bericht der Bayerischen Staatsregierung angefordert, den Sie in der Anlage finden.