Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Siegfried K. • 29.05.2022
Wann liefert die Ampel endlich schwere Waffen an die Ukraine ??? Es ist nur noch peinlich wobei Sie meine Hoffnung sind...
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit dem letzten Jahr ist viel passiert - auch dank des Drucks aus dem Parlament.

Frage von Gaby B. • 29.05.2022
Was konnten Sie für den Radwegausbau im Landkreis Kassel, insbesondere Söhrewald, erreichen?
Timon Gremmels
Antwort 31.05.2022 von Timon Gremmels SPD

Für die Verbesserung des Radweges zwischen Söhrewald und Lohfelden sind in der Vergangenheit Optimierungen auf Betreiben des Bürgermeisters der Gemeinde Söhrewald und dem Landkreis Kassel vorgenommen worden.

Frage von Ralf A. • 29.05.2022
Werden Sie und die CDU-Fraktion die wissenschaftlichen Tatsachen und Warnung zur Kenntnis nehmen, und entsprechend die Verbrennung von fossilen Brennstoffen umgehend stoppen?
Portrait von Fabian Schrumpf
Antwort ausstehend von Fabian Schrumpf CDU
Frage von Brigitte H. • 29.05.2022
Warum sehen Sie ein Bruttoeinkommen für Paar von über 5000 als zu niedrig ein?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Die momentanen starken Preissteigerungen gehen zu einem großen Teil auf den Krieg in der Ukraine zurück und sind eine starke Belastung für viele Menschen in unserem Land.

Frage von Tim H. • 29.05.2022
Wie ist der Sachstand beim Normenkontrollverfahren 2 BvF 1/21 beim Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 01.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Hauptsacheverfahren läuft weiterhin und eine Entscheidung des Gerichts steht derzeit aus.

Frage von Marcus B. • 29.05.2022
Sehr geehrte Frau Giffey, ich Berufe mich auf ihre Antwort aus dem August 2021 hinsichtlich der Schließung der Postbank in Berlin Rudow.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 18.07.2022 von Franziska Giffey SPD

Leider ist die Postbank in Rudow seit Ende Juni geschlossen. Ich bedaure das sehr, weil es für viele, gerade ältere Menschen neue Unannehmlichkeiten bedeutet.