Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd B. • 19.07.2022
Was passiert wenn die Cannabis Legalisierung am Ende am EU-Recht oder dem Bundesrat scheitert? Kommt dann zumindest das Modell Malta mit Eigenanbau und Cannabis Social Clubs in Deutschland?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 30.11.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Daher muss das Ziel sein, die EU zu überzeugen (genauso wie dann den Bundesrat) und unsere Argumente sind da auch durchaus stichhaltig.

Frage von Valerie K. • 19.07.2022
Wie passt der Bau des Pfaffensteigtunnels in die täglichen Klimazieldiskussionen, die gerade überall laufen?
Portrait von Winfried Hermann
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Muhammed H. • 19.07.2022
Sehr geehrte Frau Polat, gibt es bald Änderungen für 19d abs 1 wegen Niederlasungserlaubniss, unter 19d sind gut intergrierte Ausländer mit abgscl. Berufsausbildung. Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Filiz Polat
Antwort 25.08.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

eshalb haben wir im Koalitionsvertrag festgehalten, dass die Niederlassungserlaubnis nach drei Jahren erworben werden kann.

Frage von Horst K. • 19.07.2022
„Russland ist eine imperialistische Macht…“ Was ist die USA nach Korea, Vietnam, Jugoslawien, Irak, Libyen? Wie bilden sie ihre Meinung? Wieviel russische Menschen kennen sie persönlich?
Portrait von Michael Roth
Antwort 12.08.2022 von Michael Roth SPD

Russland ist eine imperialistische und kolonialistische Macht, die unsere europäische Friedensordnung und regelbasierte Ordnung zerstören will.

Frage von Jeanine B. • 19.07.2022
Warum wird die Landbevölkerung beim 9€ Ticket vollkommen ignoriert? Welche Konzepte hat die Koalition, um Berufspendler (Schichtarbeiter) in dem Umfang zu entlasten, wie die Stadtbevölkerung?
Portrait von Maximilian Schmidt
Antwort ausstehend von Maximilian Schmidt SPD