Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.12.2022 von Bärbel Bas SPD

Gerne teile ich Ihnen aber als Ergänzung zum Artikel auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion, der die Neuerungen durch Einführung des Bürgergeldes gut darlegt, die Änderungen mit, die sich im Vermittlungsausschuss ergeben haben:

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 14.04.2023 von Delara Burkhardt SPD

In einem ersten Schritt werden wir Cannabis endlich entkriminalisieren sowie den Anbau & die Abgabe in speziellen Cannabis-Vereinen (sog. Cannabis Social Clubs) ermöglichen.

Bild von Johannes Schraps
Antwort 20.02.2023 von Johannes Schraps SPD

Die Anhebung der Besoldung im Einstiegsamt für Lehrkräfte an Grund- und Gesamtschulen von A 12 auf A 13 wird im Niedersächsischen Kultusministerium derzeit intensiv vorbereitet und soll schnellstmöglich umgesetzt werden.

Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 06.12.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Der allgemeine Umgang mit dem systemischen Rivalen China wird mittelfristig die große Frage der internationalen Beziehungen für den Westen sein.

Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

Weiterhin gelten aber weiterhin gewisse Voraussetzungen für die Einbürgerung. So muss man unter anderem fünf Jahre in Folge den gewöhnlichen und rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland haben, also hier leben.