Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Roman S. • 26.01.2023
Strompreisbremse auch bei Nachtspeicherheizungen?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 09.03.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dafür hat die Bundesregierung einen sogenannten Härtefallfonds eingerichtet. Dieser richtet sich an alle Menschen, die nicht ausreichend von der Gas- und Strompreisbremse profitieren und deswegen mit den Energiepreisen überfordert sind.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bedauerlicherweise ist eine allgemeine Impfpflicht vom Deutschen Bundestag im April 2022 mehrheitlich abgelehnt worden. Im Anschluss an diese Entscheidung hat Katrin Göring-Eckardt sich gegen einen neuen Vorstoß zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 09.03.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz der Ampelregierung sollen Kindertagesstätten gefördert und die Qualität weiter ausgebaut werden.

Sabrina Kollmorgen dieBasis
Antwort 26.01.2023 von Sabrina Kollmorgen dieBasis

aus meiner Sicht ist es eine fatale Entscheidung Kampfpanzer und schwere Waffen in die Ukraine zu liefern. Es eskaliert den Krieg. Die Zusage des Bundeskanzlers Scholz gefährdet unser aller Leben! Die Regierung missachtet das Leben, die Gesundheit, die Sicherheit der Bevölkerung Europas und setzt einseitig auf Waffen.

Portrait von Martina Häusler
Antwort 08.02.2023 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grünen sind für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16, für die Einführung des Zweistimmenwahlrechts und für geschlossene Landeslisten.