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Ye-One Rhie
SPD
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Frage von Antje K. •

Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?

Seit dem 7.Dez.2022 sind bei den Protesten gg. die Regierung über 60 meist junge, indigene Menschen durch Polizei/ Militär getötet worden, überwiegend erschossen, auch durch den Einsatz dt. Kriegswaffen. Der span. Rüstungskonzern Maxam stoppte auf Ersuchen von Amnesty Waffen-/Munitionslieferungen nach Peru. https://www.npla.de/thema/repression-widerstand/mit-kriegswaffen-gegen-demonstrantinnen/
Hinzu kommen über 1.300 Verletzte, hunderte Inhaftierungen, Misshandlungen, ausgeprägter Rassismus (Amnesty,IAKMR,CNDDHH/ https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/peru-tote-durch-schuesse-von-armee-und-polizei .

Ich bin sehr besorgt über diese Situation und weiß, dass es im Menschenrechtsausschuss auf der Agenda stand.
Doch es benötigt eine stärkere Berücksichtigung von Betroffenen, Experten und der Öffentlichkeit. Daher ist meine Bitte, dass sich der Menschenrechtsausschuss damit beschäftigt.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich für eine öffentliche Anhörung einsetzen.
Danke, A.K.

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Antwort von
SPD

Guten Tag Frau K.,

 

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich teile Ihre Besorgnis bezüglich der Menschrechtssituation in Peru. Ich habe Ihre Anfrage an den Menschrechtsausschuss weitergegeben. Wie Sie bereits schreiben, hat sich der Menschenrechtsausschuss mit dem Thema befasst und wird es auch zukünftig im Blick behalten. Am 16.03. gab es bereits eine mündliche Unterrichtung des Ausschusses durch die Bundesregierung. Dadurch wurde besonders das Auswärtige Amt dazu angehalten sich mit dem Thema zu befassen.

 

Ich möchte Ihnen für Ihre Solidarität mit den Menschen in Peru danken.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ye-One Rhie

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