Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Klaus G. • 28.06.2023

Guten Tag Herr Erik von Malottki! Ist nach Ihrer Meinung die Gesundheitspolitik von Herrn Dr. Karl Lauterbach u. von Frau Stefanie Drese gut, sehr gut oder mangelhaft? Was würden Sie alles verbessern?

Antwort von Erik von Malottki

SPD • 28.06.2023

Stand jetzt würde ich die Arbeit mit gut bewerten

Frage von Rita K. • 28.06.2023

Wann wird die 100% Besteuerung auf 2060 gestreckt, wie 2021 vor der Bundestagswahl von Herrn Scholz versprochen, um Rentner steuerlich zu entlasten und die Rate an Doppelbesteuerung weiter abzubauen.

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 09.11.2023

Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP ausdrücklich erklärt, dass sie eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden werden

Frage von Tomas D. • 28.06.2023

In welchem Ausmaß wird in den von Ihnen befürworteten Internationalen Gesundheitsvorschriften ( https://apps.who.int/gb/wgihr/pdf_files/wgihr2/A_WGIHR2_7-en.pdf ) die Länderspezifizität beachtet?

Antwort von Lars Rohwer

CDU • 27.09.2023

Die finale Version des Abkommens wird aktuell noch verhandelt und soll 2024 verabschiedet werden. Bis dahin wäre es nicht seriös, über Einzelwörter zu urteilen.

Frage von Vanessa B. • 28.06.2023

Hallo, wann wird die A1 Sprachkurs Pflicht abgeschafft?

Antwort von Josip Juratovic

SPD • 29.06.2023

wie in jedem Gesetzgebungsverfahren üblich, wird der Entwurf aus dem Innen- und Justizministerium mit den anderen Ministerien abgestimmt und Verbände dazu angehört und mögliche Änderungen eingearbeitet.