Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer K. • 24.09.2024
Herr Hofreiter, Sie haben kürzlich eine Sperrung des Onlinedienstes X nicht ausgeschlossen. Bitte geben Sie konkrete Gründe an die ein Verbot der Plattform rechtfertigen würden!
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas S. • 24.09.2024
Warum haben Sie Ihre Einstellung zur Biometrischen Überwachung seit dem Anschlag von Solingen geändert? Und kann der Entzug von Freiheitsrechten wirklich weitere Messerattacken verhindern?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Diese Maßnahmen richten sich gegen Straftäter und Extremisten und werden rechtschaffene Bürgerinnen und Bürger nicht in ihren Freiheitsrechten einschränken

Frage von Joachim S. • 24.09.2024
Wird es mit dem BSW ein D-Ticket ermäßigt für Heranwachsende (29 Euro) und einen Sozialtarif (39 Euro) geben? Wie steht das BSW zu einem D-Ticket "plus" wie dem Klimaticket in Österreich für 99 Euro?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Nicholas M. • 24.09.2024
Sehr geehrter Herr Dr. Kaufmann, aktuell warnen mehrere Zeitzeugen des Holocaust mit klaren Worten vor der AfD. Was bedeuten Ihnen die Mahnungen vonseiten der letzten Überlebenden der Shoah?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 01.10.2024 von Malte Kaufmann AfD

Derartige verleumderischen Einlassungen sind zurückzuweisen. Die AfD setzt sich dezidiert für den Schutz von Juden und des jüdischen Lebens in Deutschland ein.