Frage von Fabian G. • 17.07.2023
Antwort von Marcus Faber FDP • 17.07.2023
Genauere Angaben, wann die ersten Geräte aus den Bestellungen in der Ukraine eintreffen, kann ich Ihnen leider nicht mitteilen.
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Frage von Thomas P. • 17.07.2023
Antwort von Katja Hessel FDP • 17.07.2023
Im Hinblick auf die zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern ist davon auszugehen, dass erst im Jahr 2026 vollständige Erfahrungen und Informationen über die Neuregelung vorliegen.
Frage von Ute M. • 17.07.2023
Antwort ausstehend von Cornelia Ernst Die Linke
Frage von Gabriele B. • 16.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.07.2024
Das Beamtenrecht fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundesminister für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).
Frage von Ingo G. • 16.07.2023
Antwort von Björn Meyer SPD • 22.08.2023
Der Familienergänzungszuschlag wurde im vergangenen September durch eine Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes beschlossen. Seit dem Jahreswechsel ist diese Änderung in Kraft.
Frage von Ingo G. • 16.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis wissenschaftlich prüfen.