Sehr geehrter Herr Rouenhoff, wie läßt sich das neue Meldeportal ( Trusted Flagger) REspect der mit Artikel 5GG in Einklang bringen ?( Eine Zensur findet nicht statt )
Wieso installiert die BNetzA so ein Portal ? m.E. Sind im Zuständigkeitsbereich Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen sehr viel Handlungsbedarfe und offene Baustellen die eine zeitnahe Bearbeitung erfodern.
Weitere Fragen an Stefan Rouenhoff
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Bundestagsabgeordneter Ihre Anliegen gerne aufnehme. Fragen, die jedoch meine Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie betreffen, bitte ich direkt an das Ministerium zu richten.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es sich bei der Wahl der Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts um eine geheime Abstimmung handelt
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Bundestagsabgeordneter gerne Ihre Anliegen zur Energiepolitik aufnehme. Fragen, die jedoch in die unmittelbare Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie fallen und meine Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär betreffen, bitte ich direkt an das Ministerium zu richten.
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