Antwort 24.01.2024 von Gerrit Huy AfD
Das Remigrationskonzept der AfD ist auf nachfolgender Webseite umfassend dargestellt:
https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/
Das Remigrationskonzept der AfD ist auf nachfolgender Webseite umfassend dargestellt:
https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/
Frage a): Die Vorwürfe sind zurückzuweisen. Nähere Infos können Sie meiner ausführlichen Stellungnahme im Video-Format entnehmen
Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung
Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung
Grundsätzlich gilt, dass forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge ordentlich zuzulassen sind, bevor diese auf einer öffentlichen Straße bewegt werden dürfen.