Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerrit Huy
Antwort 24.01.2024 von Gerrit Huy AfD

Das Remigrationskonzept der AfD ist auf nachfolgender Webseite umfassend dargestellt:

https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/

Frage von Karsten J. • 11.01.2024
Was ist Ihre Stellungnahme zu den folgenden Themen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 11.01.2024 von Ulrich Siegmund AfD

Frage a): Die Vorwürfe sind zurückzuweisen. Nähere Infos können Sie meiner ausführlichen Stellungnahme im Video-Format entnehmen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung

Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Grundsätzlich gilt, dass forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge ordentlich zuzulassen sind, bevor diese auf einer öffentlichen Straße bewegt werden dürfen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU