Antwort 14.11.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Trotzdem sehen wir die Arbeit des Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg hier nicht wirklich ausreichend gewürdigt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2024 von Hakan Demir SPD
Der (mit wenigen Ausnahmen geltende) Ausschluss von der Anspruchseinbürgerung bei Sozialleistungsbezug bezieht sich nur auf aktuellen Sozialleistungsbezug. Frühere Hartz IV / Bürgergeld-Zeiten schließen Sie nicht von der Einbürgerung aus.
Antwort 13.11.2024 von Hakan Demir SPD
Eine Einbürgerung bei Privatinsolvenz ist gesetzlich nicht ausgeschlossen, auch nicht im Rahmen der Anspruchseinbürgerung.
Antwort 22.10.2024 von Alexander Wolf AfD
Bei "Inklusion" für eine differenzierte Haltung, nicht prinzipiell dagegen. Wir sehen allerdings eine „Schule für alle" kritisch. Wahlfreiheit ist wichtig!
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Antwort 06.11.2024 von Johann Saathoff SPD
In dieser Periode wurde ein neues Verfahren begonnen, die entsprechenden Entwürfe stehen auf der Homepage des BMI.