Frage von Philipp M. • 15.09.2023

Antwort ausstehend von Andreas Füssel AfD
Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt
Die Frage wurde auf Basis der vorliegenden Daten beantwortet.
Pendlerverkehr reduzieren, Alternativen zum Auto schaffen (Radewege, ÖPNV ausbauen) ohne Autofahrer zu diskriminieren.
Für die hessische CDU ist jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen
Wir sehen aber auch eine Zunahme von Ausländerfeindlichkeit und rechtem Gedankengut in Teilen der Gesellschaft.