Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 16.07.2024
Wie denken Sie über die gerichtlichen Klagen gegen Frau Ursula von der Leyen? Sind Sie für eine Wiederwahl von Frau von der Leyen? Wie werden Sie sich am 18.7. entscheiden?
Portrait von Vivien Costanzo
Antwort 02.12.2024 von Vivien Costanzo SPD

Die SPD setzt auf eine konstruktive, aber auch kritische Begleitung, um die Werte der Sozialdemokratie in Europa weiterhin zu vertreten

Frage von Lisa W. • 16.07.2024
Werden Sie intern ermitteln, woher die Presse von der compact-Razzia wusste?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 22.07.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Bitte richten Sie Ihre Anfrage direkt an die Bürgerkommunikation im BMI

Frage von Daniel R. • 16.07.2024
Plant das BMF die FÄ anzuweisen, in Bindingsteuerfällen AdV inkl. der Erstattung von beim Broker zu viel gezahlter KapESt, in hinblick auf den neuen Beschluss des BFH, zu gewähren?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Aktualisierung der Liste der allgemein durch die Finanzbehörden anzuwendenden BFH-Entscheidungen im Bundessteuerblatt Teil II erfolgt durch die Finanzverwaltung

Frage von Manuel B. • 16.07.2024
Möchte die Bundesregierung im Jahr 2025 entgegen der gesetzlichen Vorschriften bei der Regelsatzfortschreibung eine Nullrunde einführen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Regelbedarfe werden jeweils zum 1. Januar fortgeschrieben.

Frage von Patrick K. • 16.07.2024
Guten Tag, wann wird endlich die amtsangemessene Alimentation beschlossen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat.