Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Nach den nun anstehenden Neuwahlen am 23. Februar wird es Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, die Forschung und Behandlung von ME/CFS auf die Agenda zu setzen.

Als Rentnerin oder Rentner ist der Wechsel von der PKV in die GKV nur unter bestimmten Bedingungen möglich.

Generell wollen wir auch nicht in die Vermittlungstätigkeit der Agentur für Arbeit eingreifen, sondern diese dahingehend optimieren, dass die direkte Arbeitsvermittlung wieder in den Mittelpunkt rückt.

Seien Sie völlig unbesorgt, Sie würden die entsprechenden Hilfeleistungen selbstverständlich auch bei einer AfD-Regierung weiterhin erhalten.

Die Abwehr hybrider Bedrohungen durch Russland ist selbstverständlich Teil unserer Aufgaben.

Die Bundesregierung verweigert eine Antwort auf die Frage, wie sie mit einem Hinweis der CIA zur Urheberschaft der Nord Stream-Anschläge umgegangen ist.