Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dimitri G. • 12.06.2026
Sie nennen stabile Sozialbeiträge eine Entlastung. Wenn dies durch Leistungskürzungen erreicht wird, wo liegt für Versicherte die tatsächliche Entlastung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Entlastung bedeutet deshalb vor allem, dass Beschäftigte und Unternehmen wieder mehr von ihrem Einkommen behalten. Das stärkt die Binnennachfrage und die Wettbewerbsfähigkeit.

Frage von Andreas D. • 12.06.2026
Ich finde es sehr gut, dass im hier Fragen stellen kann. Was ich aber überhaupt nicht verstehe ist, wieso Sie diese nicht beantworten. Warum nich?
Portrait von Lena Kotré
Antwort ausstehend von Lena Kotré AfD
Frage von Sophie M. • 12.06.2026
Ihre Expertise als ehemalige Barmer-Referentin ("Lobbyarbeit") ist gefragt - denken Sie, DiGAs können die sprechende Medizin bald ersetzen?
Simone Borchardt
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Digitale Medizin kann Versorgung sinnvoll ergänzen, aber sie darf persönliche Beratung und sprechende Medizin nicht ersetzen.

Frage von Oliver H. • 12.06.2026
Fünf EU-Länder haben FSD zugelassen, KBA erlaubt Eifel-Shuttles, erkennt RDW aber nicht an. Welche Gründe sprechen gegen rasche Anerkennung – auch industriepolitische?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Weiterentwicklung automatisierter Fahrfunktionen.

Frage von Patrik B. • 12.06.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt,müssen Beamtenkinder Pflegekosten für ihre Eltern übernehmen ,wenn diese nicht durch andere Leistungserbringer(Versicherungen) gedeckt werden?MfG Patrik B.
Simone Borchardt
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Beamtenkinder werden bei Pflegekosten rechtlich nicht anders behandelt als andere Angehörige mit entsprechendem Einkommen.