Antwort 12.10.2026 von Steffen Bilger CDU
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2026 von Steffen Bilger CDU
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.
Antwort 08.10.2026 von Christian Hirte CDU
Zum aktuellen Stand verweise ich auf die Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr.
Antwort 05.10.2026 von Jorrit Bosch Die Linke
Diese Bewertung obliegt nicht mir, sondern dem Kraftfahrt-Bundesamt, dessen schlussendliche Bewertung Grundlage meiner eigenen Bewertung sein wird.
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU
Die Prüfung und Genehmigung neuartiger Assistenzsysteme unterliegen rechtlich klar vorgegebenen Verfahren.
Antwort 14.09.2026 von Jorrit Bosch Die Linke
Dass das FSD-System von Tesla die Anforderungen von Level 3 erfüllt, ist nicht bewiesen.