Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke • 09.10.2025

Bedenklich finde ich, dass vermeintlicher Kinderschutz - wer ist schon gegen Kinderschutz - als Vorwand dient, um Überwachung auszubauen – angetrieben von Lobbyinteressen.

Frage von Marco G. • 07.10.2025
Werden sie sich gegen die Chatkontrolle aussprechen?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort von Thomas Röwekamp
CDU • 07.10.2025

Deshalb ist es entscheidend, dass bei der Ausgestaltung entsprechender Gesetze höchste Standards für Datenschutz, IT-Sicherheit und eine enge parlamentarische Kontrolle eingehalten werden.

Portrait von René Gögge
Antwort ausstehend von René Gögge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Indira Chuda
Antwort von Indira Chuda
SPD • 08.10.2025

Einerseits fände ich es gut, wenn nach einem richterlichen Beschluss die Chats von Terroristen oder Pädophilen mitgelesen werden könnten.

Antwort ausstehend von Krzysztof Rafal Walczak
AfD