Antwort 14.10.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Ja zur Direktwahl des Bundespräsidenten - Amtszeitbeschränkung für Bundeskanzler zumindest diskussionswürdig
Ja zur Direktwahl des Bundespräsidenten - Amtszeitbeschränkung für Bundeskanzler zumindest diskussionswürdig
Bei konkreten Waffensystemen lautet meine Antwort stets: Immer nur in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern.
Es ist meine Aufgabe mit allen beteiligten Akteuren aus den drei Gebieten unvoreingenommen zu sprechen.
Als Abgeordnete steht mir keine rechtliche Beurteilung und Bewertung von Strafbemessungen bei laufenden Verfahren zu.