Antwort 27.05.2024 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben uns 2022 sehr für ein Aufnahmeprogramm Afghanistan auf Bundesebene eingesetzt. Und wir nehmen selbstverständlich die Personen auf, die der Bund uns in diesem Zuge zuweist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.10.2022 von Michael Kruse FDP
Keine biometrische Erfassung zu Überwachungszwecken
Antwort 26.09.2022 von Falko Droßmann SPD
Die Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum stellt in meinen Augen einen Eingriff in die Grundrechte dar.
Antwort 12.09.2022 von Christoph de Vries CDU
Gesichtserkennungssoftware erhöht den Fahndungsdruck auf Kriminelle und Terroristen und kann durch die Zielgenauigkeit der Software langfristig sogar helfen, Personenkontrollen zu reduzieren
Antwort 06.10.2022 von Kirsikka Lansmann SPD
Die pauschale Abschaffung der Straßenausbaubeiträge scheint zunächst naheliegend, ist in der Umsetzung allerdings schwierig, da man immer die Gesamtauswirkungen im Blick haben muss
Antwort 16.09.2022 von Henriette Quade parteilos
eine linke Perspektive auf die Welt muss sich, davon sind wir überzeugt, immer auch am Maßstab internationaler Solidarität orientieren. Gerade das hat Sahra Wagenknechts Rede nicht getan. Im Gegenteil hatte sie kein Wort für die Urkainerinnen und Ukrainer übrig, die unter dem russischen Angriff leiden, ihr Land verlassen mussten, ihr bisheriges Leben verloren haben und vor Ort von Bomben, Leid und Tod bedroht sind.