Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Gnauck
Antwort 11.06.2022 von Hannes Gnauck AfD

Das kann die AfD nicht sicher stellen, da wir nicht in Regierungsverantwortung sind. Als Opposition können wir immer wieder auf die Verfehlungen hinweisen und Vorschläge zur Verbesserung machen.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 14.07.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

in unserem Koalitionsvertrag haben wir es klar verankert: Familien gehören zusammen und stehen unter besonderem Schutz.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.06.2022 von Thorsten Frei CDU

Was Ihren in der Tat sehr speziellen Fall angeht, so gibt es bis dato keine mir konkret bekannten Äußerungen der Bundesregierung. Eine Auszahlung durch ihren ehemaligen Arbeitgeber im September oder Oktober erscheint mir unwahrscheinlich.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, zu wenden. 

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 26.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ich habe mich bereits in die Debatte um Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern mit dem Vorschlag eingebracht, die Umsatzsteuer für Gemüse, Obst und Hülsenfrüchte auf Null zu senken.

Portrait Mareike Engels
Antwort 26.07.2022 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Rahmen der Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.05. hat Frau Staatsrätin Thomas erklärt, dass eine zusätzliche juristische Prüfung durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) vorgenommen wurde.