Antwort 27.09.2023 von Sabine Poschmann SPD
Das Regieren innerhalb von Krisenzeiten ist nicht einfach und trotzdem konnten wir zahlreiche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2023 von Hans Jürgen Ulm SPD
Ohne Eingriffe des Staates, wird es in der aktuellen Situation nicht gehen. Details fOhne Eingriffe des Staates, wird es in der aktuellen Situation nicht geheninden sie im ausführlichen Text.
Antwort 03.10.2023 von Christian Piwarz CDU
Meine Standpunkte sind auf diesem Portal einsehbar
Antwort 13.03.2024 von Matthias Helferich AfD
Einige Gründe sprechen gegen eine Einführung der digitalen Aufzeichnung der Hauptverhandlung. Zunächst wäre eine Erprobung in Pilotprojekten notwendig.
Antwort 15.10.2023 von Stephan Brandner AfD
Wir haben in unserem Ausschuss noch keine Informationen zu einem etwaigen Abstimmungstermin erhalten.
Antwort 04.10.2023 von Johann Saathoff SPD
Es wurde bislang kein weiterer Entwurf veröffentlicht. Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung dauert an und macht Fortschritte.