Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 09.06.2023 von Hakan Demir SPD

Zur Gültigkeit des neuen Gesetzes: Hier ist es so, dass auch für Menschen, deren Einbürgerungszusicherung lange genug gültig ist, als dass das Gesetz vor Ablauf der Einbürgerungszusicherung in Kraft tritt, die Mehrfachstaatsangehörigkeit möglich sein wird.

Portrait von Frank Richter
Antwort 07.06.2023 von Frank Richter SPD

Es gibt viele verpassten Chancen aus der "Wendezeit"

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Deutschland wird keine Flugzeuge dieser Baureihe liefern, da es gar nicht über eigene F-16-Kampfflugzeuge verfügt. Insofern besteht hier auch kein Widerspruch zu den Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Antwort 09.06.2023 von Josip Juratovic SPD

wer in Deutschland leben und arbeiten möchte, benötigt ein gültiges Visum, dazu gehört auch der Sprachnachweis. 

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

leider kommt es manchmal aufgrund der großen Termindichte trotz sorgfältiger Planung zu Terminkollisionen, so dass ich an einer namentlichen Abstimmung, die meist sehr kurzfristig angesetzt werden,  nicht teilnehmen kann.

Portrait von Fabian Gramling
Antwort 13.06.2023 von Fabian Gramling CDU

Auch das Bundesverfassungsgericht kam zu dem Ergebnis, dass in Stufen pauschalierte Aussagen über die Höhe der Einkünfte und die Art der Tätigkeit ein taugliches Mittel sind, auf mögliche Interessenverknüpfungen und ihren Umfang hinzuweisen.