Sehr geehrte Frau Wagenknecht, warum waren Sie mit Ihrem eindeutigen Nein zum WHO-Pandemievertrag bei der Abstimmung nicht anwesend?
Sehr geehrte Frau S.,
leider kommt es manchmal aufgrund der großen Termindichte trotz sorgfältiger Planung zu Terminkollisionen, so dass ich an einer namentlichen Abstimmung, die meist sehr kurzfristig angesetzt werden, nicht teilnehmen kann. Ich bedaure dies sehr. Zur Abstimmung über den Pandemievertrag der WHO habe ich mich aber in meiner Wochenschau geäußert (ab Minute 0.30) https://www.youtube.com/watch?v=CGCXvUXaFeU&t=1s Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab und hätte auch gegen den Antrag gestimmt, weil ich den enormen Machtzuwachs einer Organisation, die leider zunehmend von privaten Institutionen finanziert wird statt von den beteiligten Staaten, für eine sehr problematische Entwicklung halte.
Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht
Weitere Fragen an Sahra Wagenknecht
Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.
das Europawahlprogramm des BSW wurde auf dem Parteitag in Berlin am 27. Januar 2024 beschlossen.
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Einen eigenen Antrag einzubringen, wie Sie vorschlagen, war uns allerdings unmöglich - zum Zeitpunkt der Abstimmung waren wir noch nicht als parlamentarische BSW-Gruppe anerkannt, und Einzelabgeordnete haben kein Antragsrecht im Bundestag.