Antwort 25.09.2023 von Eva Goldbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ist die verlässliche Grundlage für die Finanzierung der Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Rentenversicherung erbringt nur Leistungen, die zu ihrem gesetzlich geregelten Leistungskatalog gehören.
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Glücklicherweise ist es uns geglückt beim neuen Haushalt 2024, den wir im Februar beschlossen haben, Kürzungen im Bereich Demokratieförderung wieder zurückzunehmen.
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD
Der am 27. September 2023 vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf für eine Kindergrundsicherung fasst verschiedene familienpolitische Leistungen zusammen.
Antwort 13.11.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Regierungsentwurf wurde Ihr Anliegen in Form einer Ausnahmeregelung aufgenommen. Dort ist nun vorgesehen, dass Eltern von volljährigen Kindern mit Behinderung, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten, weiterhin den Kindergarantiebetrag (ehemals Kindergeld) direkt erhalten.
Antwort 11.09.2023 von Swanti Bräsecke-Bartsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Schritt in diese Richtung ist die Einführung der Kennzeichnung der Haltungsform auf Lebensmitteln tierischen Ursprungs.