Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Razavi
Antwort 04.03.2026 von Nicole Razavi CDU

Wir haben die Wohnraumförderung, auch für selbst genutztes Eigentum, seit 2021 deutlich erhöht

Portrait von Jan Koriath
Antwort 24.03.2026 von Jan Koriath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Behauptung, Hamburg spare seine Hochschulen kaputt, trifft nicht zu. Trotz angespannter Haushaltslage sind die Budgets der Hochschulen in den vergangenen Jahren gestiegen; Tarif-, Besoldungs- und Energiekosten wurden ausgeglichen, die Universität Hamburg erhielt darüber hinaus zusätzliche Sondermittel. 

Portrait von Nese Erikli
Antwort 12.03.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, Homöopathie als Zusatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen liegt auf Bundesebene, nicht beim Land Baden-Württemberg.

Mato Oršolić
Antwort 05.03.2026 von Mato Oršolić BSW

Wenn ich auf die letzten zwei Jahre zurückblicke, würde ich sagen, dass ich vor allem gelernt habe, Entscheidungen mutig zu treffen und Verantwortung zu übernehmen.

Portrait von Elke Zimmer
Antwort 04.03.2026 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit was ich in den letzten Monaten sehr gehadert habe war, dass es mir nicht gelungen ist, CDU-Ministerin Razavi dazu zu bewegen, die Kriterien der Mietpreisbremse so anzupassen, dass sie wirklich überall dort zum Einsatz kommt, wo der Wohnungsmarkt angespannt ist und Menschen unter zu hohen Mieten leiden

Isabell Fuhrmann - Die Linke
Antwort 04.03.2026 von Isabell Fuhrmann Die Linke

Politische Veränderungen entstehen nie alleine, sondern immer gemeinsam mit vielen engagierten Menschen – und sie kommen nicht über Nacht, sondern oft erst nach Jahren kontinuierlicher Arbeit.