Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin S. • 03.02.2025
Wie stehen Sie und die CDU zu einer Einführung der Pauschalen Beihilfe auf Bundesebene?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 19.02.2025 von Georg Kippels CDU

Die Einführung einer pauschalen Beihilfe könnte als Schritt in Richtung einer Bürgerversicherung interpretiert werden, die wir entschieden ablehnen

Frage von Andrea H. • 03.02.2025
Hallo Herr Baldy, was planen Sie, um in RLP soziale Teilhabe für weniger betuchte und urbane Kultur insbesondere für junge Menschen zu fördern?
Daniel Baldy
Antwort 14.02.2025 von Daniel Baldy SPD

Mit dem Deutschlandticket haben wir die Möglichkeit für einen günstigeren ÖPNV geschaffen

Frage von Klaus G. • 03.02.2025
Sehr geehrtes Team, wann kann man endlich damit rechnen, dass es in unserer Republik einen einheitlichen Lehrplan, ein gleiches Abitur und besser ausgestattete Schulen gibt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 13.02.2025 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schulen befähigen Kinder und Jugendliche dazu, ihre selbstbestimmte und nachhaltige Zukunft zu gestalten.

Frage von Torsten S. • 03.02.2025
warum dürfen "gedultete" Einwanderer (Flüchtlinge), oft lese ich in dem Zusammenhang von Palästinensich stämmigen Personen, nicht arbeiten? Was ist der Sinn dahinter und sind Sie gewillt die Gesetzesl
Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort 12.02.2025 von Franziska Krumwiede-Steiner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

B 90/Die Grünen setzen sich für eine Reform des Aufenthaltsrechts ein, um geduldeten Personen in Deutschland den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern.

Frage von Ole L. • 03.02.2025
Wie soll der Staatshaushalt trotz sinkender Steuereinnahmen stabil bleiben?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 03.02.2025 von Christoph Ploß CDU

Unmittelbar zu Beginn der neuen Wahlperiode planen wir, einen ehrlichen Kassensturz zu machen und alle Ausgaben zu hinterfragen, insbesondere die Subventionen. So stellen wir sicher, dass bei der Umsetzung unserer Projekte eine solide Haushaltsführung gewährleistet ist.