Antwort 19.04.2025 von Michel Deckmann CDU
In Schleswig-Holstein haben wir für Gemeinden die Schaffung kleiner Wohneinheiten attraktiver gemacht und prüfen regelmäßig unsere Normen auf Hemmnisse.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.04.2025 von Fabio De Masi BSW
Anliegen bzw. Frage schwer nachvollziehbar
Antwort 12.04.2025 von Thorsten Frei CDU
ich gehe grundsätzlich immer davon aus, dass die Bundesregierung Gesetze entwickelt, die dem eigentlichen Ziel dienen und dauerhaft Bestand haben. Dass ich an dieser Stelle nicht über mögliche Details spekuliere, versteht sich von selbst.
Antwort 07.05.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Gerade diese Unterschiedlichkeit zeigt auch das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, wenn es Ausführungen zum rechtlichen Pflichtendilemma macht.
Antwort 23.04.2025 von Konrad Körner CSU
Vorgesehen ist eine umfassende Stärkung der Sicherheitsbehörden im Rahmen einer Sicherheitsoffensive, um extremistische Netzwerke wirksam identifizieren und zerschlagen zu können. Dazu gehört auch die Speicherung von IP-Adressen oder der Entzug doppelter Staatsbürgerschaften bei terroristischen Bestrebungen.
Antwort 23.05.2025 von Bärbel Bas SPD
Der Bundestag hat noch in der vergangenen Wahlperiode beschlossen, dass die SED-Opferrente ab dem 1. Juli 2025 400 Euro statt 330 Euro betragen soll.