Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert R. • 18.04.2025
Werden Sie die nötige zweidrittel Mehrheit im Bundestag zur Einführung der Vermögenssteuer anstreben?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 07.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Ich sehe es wie Sie, wir brauchen für eine Veränderung beides: neben parlamentarischer Beratung ebenso eine starke Bewegung auf der Straße für mehr Steuergerechtigkeit.

Frage von Susanne H. • 18.04.2025
Warum zahlen Rentner mit einem Nebenjob die Krankenkassenbeiträge etc. doppelt? Also bei den Rentenbezügen und dann noch einmal über den Job.?
Sascha Müller
Antwort 22.05.2025 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden grundsätzlich nach Leistungsfähigkeit erhoben – bis zur Beitragsbemessungsgrenze. Mehr Einkommen bedeutet also auch einen höheren Beitrag.

Frage von Andre T. • 18.04.2025
Warum verzichten Sie trotz der aktuellen Gefahrenlage auf den verfassungsrechtlich möglichen und aus meiner Sicht gebotenen Schritt eines Antrags auf ein AfD-Prüfungsverfahrens?
Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

Bei so ungewissen Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens, ist es politisch unklug, ein solches zu betreiben

Frage von Thomas H. • 18.04.2025
Was sagen Ihre Wähler und "Experten", die Ihre Meinung mit bilden, zur bevorstehenden Kriegsbeteiligung D Ein Angriff (mit Taurus) werde wie eine direkte Beteiligung D an dem Krieg aufgefasst. Q s u
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 24.06.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer einen Krieg beginnt, darf davon nicht profitieren, wenn wir unsere Friedensordnung und damit die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger erhalten und neu absichern wollen.

Frage von Kathrin S. • 18.04.2025
Sehr geehrte Frau Bas, Sie sagten in der letzten Sendung mit Herrn Lanz, die AfD hätte sich in den letzten Jahren immer mehr radikalisiert. Können Sie das an signifikanten Beispielen belegen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.05.2025 von Bärbel Bas SPD

Jeder Bürgerin und jedem Bürger, die oder der für die AfD stimmt, muss klar sein, dass diese Partei eine Bedrohung für unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unser gesellschaftliches Miteinander darstellt. Die AfD bietet keine Lösungen für die Probleme der Menschen in unserem Land an.

Frage von Samy H. • 18.04.2025
Sehr geehrter Herr Seidler, was wollen Sie als SSW zur Stärkung der Kultur in Deutschland konkret durchsetzen und welche Maßnahmen, die bereits durchgesetzt sind, wollen Sie beenden? MFG Samy H.
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 15.07.2025 von Stefan Seidler SSW

Kultur darf nicht zum Sparposten werden. Wir brauchen eine vielfältige, lebendige Kulturlandschaft, die für alle zugänglich ist - unabhängig vom Einkommen.