Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel H. • 28.04.2025
Wann ist mit der Sicherstellung im Koalitionsvertrag vereinbarten Weiterbildungsfinanzierung in der Psychotherapie (S. 112, Z. 3558f) zu rechnen und wie wird diese praktisch umgesetzt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 05.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Klaus M. • 28.04.2025
Schwerpunkte Ihrer Verkehrspolitik: werden Sie als Verkehrsminister die Versäumnisse Ihre Vorgänger angehen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Die Förderung klimafreundlicher Mobilität ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit.

Frage von Felix R. • 28.04.2025
Herr Schnieder, die Bahn befindet sich in einem desolaten Zustand, ist aber sehr wichtig für eine umweltfreundliche Verkehrswende. Was haben sie vor um die Bahn zu verbessern und auszubauen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Mittelfristig planen wir eine grundlegende Bahnreform.

Frage von Felix H. • 28.04.2025
Wie schnell werden - nach Eingang - Aktenzeichen in Ermittlungssachen durch Staatsanwaltschaften in Hessen vergeben und die Antragsstellenden informiert? Ist ein halbes Jahr nach Eingang üblich?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 03.06.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin nicht mehr Mitglied des Hessischen Landtags, sondern des Deutschen Bundestags. Ich würde Ihnen deshalb vorschlagen, Ihre Fragen an eine oder einen hessischen Landtagsabgeordneten zu stellen.

Frage von Felix H. • 28.04.2025
Gibt es im Umfeld der künftigen Bundesregierung konkrete Pläne für die Bundeswehr und die EU, von der Ukraine als Weltmarktführer im Bereich der Militärdrohnenproduktion kollaborativ zu profitieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Notwendigkeit, sich stärker auch verteidigungspolitisch auf Drohnen zu fokussieren, hat sich nicht nur in der Ukraine herauskristallisiert.

Frage von Felix H. • 28.04.2025
Hat die künftige Bundesregierung jenseits v. Solidaritätsbekundungen eine (wie operationalisierbare) Strategie & Taktik in der Frage des Angriffskrieges gg. die Ukraine u. der Ansprüche aus dem Kreml?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich wird die neue Bundesregierung nach Amtseinführung eine umfassende Bewertung der Lage in der Ukraine vornehmen und die notwendigen Schlussfolgerungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ziehen.