Schwerpunkte Ihrer Verkehrspolitik: werden Sie als Verkehrsminister die Versäumnisse Ihre Vorgänger angehen?

Sehr geehrter Herr M.,

mein Ziel ist es, die Schiene auf das Niveau zu bringen, das die Menschen in Deutschland verdienen. Deshalb sorgen wir dafür, dass Bundesmittel direkt in die Schieneninfrastruktur fließen, die Qualität des Verkehrs steigt und Arbeitsplätze langfristig gesichert werden. Die Finanzierung erfolgt neben dem Sondervermögen weiterhin aus dem Bundeshaushalt und wird durch Einnahmen aus den Trassenentgelten ergänzt. Meine Pläne für die Zukunft der Deutschen Bahn stelle ich am 22. September in der Bundespressekonferenz vor.

Die Förderung klimafreundlicher Mobilität ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit. Die notwendige Transformation gestalten wir sozial gerecht und wirtschaftlich tragfähig. Unser Ansatz setzt auf klimafreundliche Mobilitätsangebote, die den unterschiedlichen Lebensrealitäten der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden – mit gezielten Anreizen statt Verboten und verlässlichen Perspektiven für die Wirtschaft.

Zu Beginn meiner Amtszeit habe ich das Expertenforum für klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI) ins Leben gerufen. Das Forum hat verkehrsträgerübergreifend Empfehlungen erarbeitet, wie wir den Verkehrssektor klimafreundlich gestalten können. Die Vorschläge werden nun sorgfältig geprüft und – wo politisch und finanziell umsetzbar – in die Maßnahmen meines Ministeriums integriert. Sie werden Teil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung, das bis März 2026 verabschiedet werden soll.

Mit unserem Investitionspaket für Elektromobilität schaffen wir gezielte Anreize, damit Unternehmen verstärkt auf E-Fahrzeuge umsteigen. Gleichzeitig arbeiten wir an einem neuen Masterplan für Ladeinfrastruktur, um ein flächendeckendes, verlässliches und nutzerfreundliches Netz für E-Pkw und E-Lkw aufzubauen – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen. Besonders freut mich, dass wir das Vertrauen in die Elektromobilität stärken konnten: Nach dem Einbruch der Verkaufszahlen durch die Abschaffung der Kaufprämie verzeichnen wir jetzt eine Trendwende. Zwischen Januar und Juli stiegen die Neuzulassungen von Elektroautos im Vergleich zum Vorjahr um über 38 Prozent.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Schnieder