Herr Schnieder, die Bahn befindet sich in einem desolaten Zustand, ist aber sehr wichtig für eine umweltfreundliche Verkehrswende. Was haben sie vor um die Bahn zu verbessern und auszubauen?
Sehr geehrter Herr R.,
mein Ziel ist es, die Schiene auf das Niveau zu bringen, das die Menschen in Deutschland verdienen. Deshalb sorgen wir dafür, dass Bundesmittel direkt in die Schieneninfrastruktur fließen. Die Qualität des Schienenverkehrs werden wir steigern und Arbeitsplätze langfristig sichern.
Mittelfristig planen wir eine grundlegende Bahnreform. Die DB InfraGO AG wird schrittweise aus dem DB-Konzern herausgelöst, unterstützt durch personelle, rechtliche und organisatorische Maßnahmen. Der Infraplan wird als gesetzliches Steuerungsinstrument eingeführt und mit einer verbindlichen Finanzierungszusage aus dem „Eisenbahninfrastrukturfonds“ ausgestattet, um die vom Eigentümer priorisierten Projekte abzusichern. Die Finanzierung der Schieneninfrastruktur erfolgt weiterhin über den Bundeshaushalt, ergänzt durch das Sondervermögen und Einnahmen aus Trassenentgelten. Die Details meiner Bahnstrategie stelle ich am 22. September in der Bundespressekonferenz vor.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Schnieder
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