Antwort 25.02.2025 von Patrick Fischer Volt
Volt Hamburg hat bereits jetzt in den Bezirskversammlungen gezeigt, dass es uns ein besonderes Anliegen ist, echte Bürger*innenbeteiligung immer dort zu ermöglichen, wo sie auch konkret betroffen sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Hamburger Nachhaltigkeitsstrategie erhält nur mit Beteiligung der Bürger*innen die bestmögliche Unterstützung in der Bevölkerung und bei den Stakeholdern!
Antwort 27.02.2025 von Christian Dürr FDP
Ihrem teilweise verständlichen Ärger über das Rentensystem und die Sozialpolitik möchte ich entgegenhalten, dass das Armutsrisiko in Deutschland selbst nach Ansicht des eher linken Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) deutlich zurückgegangen ist
Antwort 15.05.2025 von Hubertus Heil SPD
BMAS und BMF prüfen, ob und ggf. von welchen Partnerstaaten dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelte Kontodaten den Sozialleistungsbehörden mitgeteilt werden können.
Antwort 26.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch wenn nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden konnten, ließ sich der ursprüngliche Vorwurf einer politischen Einflussnahme auf Basis der herangezogenen Akten und Aussagen nicht belegen.
Antwort 27.02.2025 von Anja Weisgerber CSU
Der Cum-Ex-Skandal ist ein massiver Steuerbetrugsfall, der den Staat und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um Milliarden betrogen hat.