Antwort 20.06.2025 von Sebastian Rüter SPD
Die angespannte Haushaltslage zwingt uns als Haushaltsgesetzgeber dazu, sehr schwierige und schmerzhafte Abwägungen zu treffen
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Antwort 18.08.2025 von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neben der Namensänderung erhält das Gremium erweiterte Aufgaben: Es soll nicht nur die politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte stärken, sondern auch das Thema Chancengerechtigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe stärker verankern.
Antwort 10.07.2025 von Volkan Baran SPD
Die Umstellung wird zur Kommunalwahl 2025 am 14.09 wirksam. Die dann gewählten Mitglieder bilden den neuen Ausschuss direkt. Damit wird ein wichtiger Schritt zur institutionellen Stärkung von Beteiligungsgremien auf kommunaler Ebene vollzogen.
Antwort 17.12.2025 von Martin Hess AfD
„Holen wir uns unser Land zurück“ bedeutet, wieder Politik für Deutschland und seine Bürger zu machen
Antwort 24.06.2025 von Silke Launert CSU
Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben das Thema der Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung fest im Blick und arbeiten daran, zeitnah eine entsprechende Anpassung auf den Weg zu bringen.
Antwort 20.06.2025 von Thomas Gebhart CDU
Bitte wenden Sie sich direkt an mein Büro im Bundestag unter thomas.gebhart@bundestag.de.