Antwort 26.02.2026 von Matthias Miersch SPD
Da Sie auch auf dieser Plattform solch Fragen zu diesem Thema gestellt haben, die Herr Miersch bereits beantwortet hat, möchten wir Sie gerne auf diese Antworten verweisen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2025 von Bettina Hagedorn SPD
Ich vertrete schon seit vielen Jahren öffentlich und durch Fakten belegt die Auffassung, dass die Inbetriebnahme dieser 88 km langen Strecken auf gar keinen Fall bis 2029 realisierbar ist – aktuell halte ich frühestens 2033 für realistisch.
Antwort 28.11.2025 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich begrüßen wir als Grüne noch immer die Einführung einer Verpackungsabgabe oder -steuer. Denn auch wenn der Effekt in der Studie, die Sie anführen, nicht eindeutig belegt ist, hat eine Verpackungsabgabe das Potenzial, zu einer sauberen Stadt beizutragen.
Antwort 26.11.2025 von Sandro Kappe CDU
Der entscheidende Fehler war die Abschaffung des bezirklichen Ordnungs- und Kontrolldienstes durch SPD
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Die unterschiedlichen Ruhestandsgrenzen in bestimmten Versorgungssystemen haben besondere Gründe
Antwort 05.12.2025 von Katrin Staffler CSU
Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt weiterhin, dass die konsequente politische und inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend ist