Antwort 28.07.2025 von Franziska Kersten SPD
Als SPD stehen wir zu unserem Vorschlag für das Bundesverfassungsgericht
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2025 von Anna Aeikens CDU
Es gibt meiner Auffassung nach gute Argumente sowohl für als auch gegen einzelne Vorschläge. Nun wird sich zeigen, welche dieser Argumente auch nach nüchterner Prüfung noch Bestand haben.
Antwort 11.09.2025 von Uwe Feiler CDU
Grundsätzlich treffe ich meine Entscheidungen stets im Rahmen unserer demokratischen Prozesse und auf Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes.
Antwort 28.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir verpflichten den ÖRR zu seinem Kernauftrag: Sparsamkeit, mehr Meinungsvielfalt und Neutralitä
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die Linke unterstützt friedliche Proteste ausdrücklich – und es kommt auf jede und jeden Einzelnen an. Jede*r kann ein Zeichen setzen, zum Beispiel indem man zu Demonstrationen geht und gemeinsam sichtbar wird.
Antwort 28.10.2025 von Ilse Aigner CSU
Bitte wenden Sie sich daher zur Beantwortung Ihrer Frage an das Landtagsamt des Bayerischen Landtages