Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kamilla M. • 14.01.2022
Denken Sie, dass nach der Einführung der Impfpflicht die 2G- und 3G-Regelungen weiter bestehen bleiben sollten? Diese sind ja auch geeignet, Menschen mit unzureichendem Impfstatus erkennbar zu machen.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 19.01.2022 von Ulrike Bahr SPD

Ob es zu einer Impfpflicht kommt und inwieweit diese in ihren Möglichkeiten ausgestaltet ist, lässt sich aktuell nicht sagen.

Frage von Kamilla M. • 14.01.2022
Denken Sie, dass nach der Einführung der Impfpflicht die 2G- und 3G-Regelungen weiter bestehen bleiben sollten? Diese sind ja auch geeignet, Menschen mit unzureichendem Impfstatus erkennbar zu machen.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 14.01.2022 von Svenja Schulze SPD

alle Anstrengungen müssen darauf gerichtet sein, die Impfquote in Deutschland weiter zu steigern.

Frage von Kamilla M. • 14.01.2022
Denken Sie, dass nach der Einführung der Impfpflicht die 2G- und 3G-Regelungen weiter bestehen bleiben sollten? Diese sind ja auch geeignet, Menschen mit unzureichendem Impfstatus erkennbar zu machen.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir werden in den nächsten Wochen ausführlich darüber beraten, ob und wie eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland umgesetzt werden kann.

Frage von Constanze G. • 14.01.2022
Guten Morgen Frau Moll, wie stehen Sie zur Einführung von Landespflegekammern, die wie in Rheinland-Pfalz für unsere Profession so wichtig wären?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 07.07.2022 von Claudia Moll SPD

(...) ich verweise hierbei gerne auf meine Antwort an Ludwig Thiry vom 22. April 2022 - 00:36 Uhr.

Frage von Lukas K. • 14.01.2022
Weshalb will die Ampel den EU Direktwahlakt 2018 ratifizieren?
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 13.07.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Maßgeblich ist für uns die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass eine unionsrechtliche Verpflichtung gegeben sein muss, damit die Anwendung einer Mindestschwelle in Deutschland bei Europawahlen verfassungskonform ist

Frage von Timo S. • 14.01.2022
Hallo Frau Kappert-Gonther, haben sie in dieser Legislaturperiode vor, sich für die Anhebung oder Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze bei der gesetz. Krankenkasse einzusetzen, um diese zu stärken?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 21.01.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampel-Koalition bekennt sich zu einer stabilen und verlässlichen Finanzierung der GKV. (...) Eine darüber hinaus gehende Aufhebung oder Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze steht derzeit nicht zur Debatte.