Die Russische Föderation hat mit der Annexion der Krim internationale Verabredungen und Völkerrecht gebrochen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2022 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.01.2023 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, es wurden für diese Jahre Agrarsubventionen ausgezahlt.
Antwort 28.01.2022 von Roger Beckamp AfD
Aber grundsätzlich gilt für die AfD auch hier das Primat der Qualifizierung einheimischer Arbeitsloser und Arbeitnehmer vor weiterer Zuwanderung.
Antwort 25.01.2022 von Stephan Brandner AfD
Inklusive Mobilität ist mir ein großes Anliegen. Leider ist die öffentliche Mobilität aktuell nur noch sehr wenig inklusiv, da 3G viele Menschen vom ÖPNV ausschließt.
Antwort 12.07.2022 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Die von Ihnen geschilderte Problematik ließe sich damit nicht beheben.
Antwort 18.05.2022 von Moritz Körner FDP
Die Bestimmungen zu den medizinisch-psychischen Untersuchungen und deren Umsetzung werden primär in Deutschland geregelt. Eine notwendige Reform wird immer wieder diskutiert, hier haben sich die Freien Demokraten in der Vergangenheit offen für eine Reform gezeigt.